Archiv für November 2009

obstacle 1

nein, die schweiz ist wahrlich kein positives beispiel für die möglichkeit direkter demokratie1.

  1. es liegt wohl eher in der natur der sache das es ein solches nicht geben kann [zurück]

positive tension

Fünf Monate nach den Wahlen im Iran hat sich die Aufregung hierzulande gelegt: Seit es den Kräften um Präsident Mahmud Ahmadinedschad gelungen ist, die Protestwelle gegen dessen offensichtlichen Wahlbetrug zu brechen, ist das Thema aus den Medien weitgehend verschwunden, und die deutsche Außenpolitik hat sich mit den weiterhin herrschenden Verhältnissen im Land arrangiert. Was bleibt ist der Eindruck, dass eigentlich kaum jemand weiß, wer da im Sommer warum gegen wen gekämpft hat. Welche Triebkräfte waren es, die die „Islamische Republik“ bis an den Rand des Zusammenbruchs destabilisiert haben? Und auf welcher Grundlage kann sie trotzdem fortbestehen?

Mit der Antwort auf diese Fragen tun sich deutsche Beobachter deshalb so schwer, weil ihr Blick auf den Iran durch falsche Prämissen getrübt ist. Zum einen belegen sie das politische System des Landes mit dem Schlagwort des „Mullahregimes“ und suggerieren so die Existenz einer monolithischen Herrscherkaste, die, vergleichbar mit den Parteien sowjetischen Typs, alle Fäden in der Hand hält. Zum anderen bewerten sie die politischen Institutionen des Landes aber anhand der Maßstäbe bürgerlicher Staatlichkeit – weshalb es sich beim Iran in ihrer Wahrnehmung um eine semi-demokratische Republik handelt, die nur wegen des mullahdominierten Wächterrats keine „echte“ Demokratie sein kann.

Tatsächlich sind aber die Mullahs nur eine Interessengruppe unter vielen, und die politische Macht liegt weder (allein) bei ihnen, noch liegt sie – wie im bürgerlichen Staat – bei den Institutionen. Letztere sind im Iran Form ohne Inhalt; über die Politik des Regimes entscheiden nicht sie, sondern die Kräfteverhältnisse der konkurrierenden Interessengruppen, die unterhalb der offiziellen Ebene austariert werden. Entsprechend handelt es sich bei den sogenannten „Sicherheitskräften“, die im Sommer die Protestbewegung niederschlugen, auch weniger um eine Polizei, die im Rahmen eines Gewaltmonopols eine Rechtsordnung aufrechterhalten hätte, als um bewaffnete Banden, die von Achmadinedschad und seinen Leuten ausgeschickt wurden, um seine Position gewaltsam zu sichern.

Wer die wichtigsten Akteure sind, welche Gruppen mit welchen Interessen im Iran für welche politischen Ziele kämpfen, und welche Konstellation im Sommer die Protestbewegung ausgelöst haben könnte, darüber referiert auf Einladung des [a:ka] der Politikwissenschaftler Wahied Wahdat-Hagh. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Rolle des Islams für das iranische System und auf die Funktion, die der von nahezu allen politischen Kräften geschürte Hass auf Israel bei den jüngsten Auseinandersetzungen gespielt hat.

Vortrag und Diskussion mit Wahied-Wahdat-Hagh
um 19.30h im DGB-Haus, am Platz der Synagoge

Veranstaltet vom [a:ka] Göttingen.

left right in the dark

Gegen 22:00 Uhr klingelt das Telefon. Am anderen Ende der Leitung ein hörbar aufgebrachter Claude Lanzmann. Vor fünf Tagen hätte im Kino B-Movie in Hamburg St. Pauli sein Film »Pourquis Israël« in der Abendvorstellung gezeigt werden sollen. Eine etwa 30-köpfige linke Agitprop-Gruppe mit dem Namen B5 habe erfolgreich das Screening des Films verhindert. Die etwa siebzig Kinobesucher seien bepöbelt, als »Schweinejuden« beschimpft und teilweise geschlagen worden. Alle Besucher seien gefilmt und fotografiert worden. Das Schockierende und Unbegreifliche für ihn sei der Umstand gewesen, dass es eine deutsche, linke Gruppierung und keine Neonazis gewesen seien, welche die Veranstaltung gesprengt hätten. Claude Lanzmanns Stimme zittert vor Zorn, als er seinen Bericht mit dem Hinweis abschließt, dass sich die Kinobetreiber gezwungen gesehen hätten, den Film nach den Vorfällen abzusetzen, da sie für die körperliche Unversehrtheit der Besucher nicht hätten garantieren können.

max dax zu den ausfällen der sol und den kreisen die es zieht

11th dimension

da man in göttingen ja nie was zum darauf hin fiebern hat, muss hamburg zur ersatzbefriedigung einspringen.
diesen sonntag portugal the man, und in einem monat

you were right